Rechtsprechung
| VG Meiningen, 13.07.2006 - 8 K 356/05 Me |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
ThürKAG § 15 Abs 1 Nr 5a; AO § 227
Ausbaubeiträge; Abwasserbeseitigungsbeitrag, Erlass; Abwasserbeitrag; Erlass - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Thüringen, 20.08.2002 - 4 ZKO 817/98
Kommunale Steuern; Erlass der Grundsteuer aus persönlichen und sachlichen …
- OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2004 - 2 O 238/04
Härte, Unbilligkeit, Lage, wirtschaftliche, Dauerhaftigkeit, Notlage, dauernde, …
Auszug aus VG Meiningen, 13.07.2006 - 8 K 356/05
Die den Erlass rechtfertigende Notlage muss jedoch auf Dauer bestehen, anderenfalls kommt nur eine Stundung der Abgabenschuld in Betracht (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, B. v. 08.06.2004 - 2 O 238/04 - zitiert nach juris).
- VG Magdeburg, 22.02.2018 - 2 A 321/15
Billigkeitserlass der auf einen Sanierungsgewinn entfallenden Gewerbesteuer
Die wirtschaftliche Existenz des Steuerpflichtigen ist gefährdet, wenn ohne Billigkeitsmaßnahmen die Erwerbstätigkeit nicht mehr fortgesetzt werden kann (…BFH, 4. Senat, U. v. 26.02.1987 - IV R 298/84, zit. nach Juris, Rn. 21); nur vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten rechtfertigen indes keinen Erlass (BFH v. 14.01.2002 - XI B 146/92, zit. nach Juris); die wirtschaftliche Notlage muss vielmehr auf Dauer bestehen (…OVG LSA, B. v. 08.06.2004 - 2 O 238/04, zit. nach Juris, Rn. 8), andernfalls kommt nur eine Stundung in Betracht (VG Meiningen, U. v. 13.07.2006 - 8 K 356/05.Me, zit. nach Juris, Rn. 15).